Bericht zur Ortschaftsratssitzung am 19.06.2008
Zustand der Dorfstrasse
Mit dem Umleitungsverkehr durch die Baustelle in Sebnitz wurde die Dorfstrasse wieder stark in Mitleidenschaft gezogen. OV Brade wurde beauftragt, das Landratsamt als Strassenbaulastträger darüber zu informieren, um eine Reparatur an den schadhaften Stellen zu veranlassen.
Schaden am Jugendclub
Durch Starkniederschläge und ein undichtes Dach ist ein Schaden an Einrichtungsgegenständen des Clubs entstanden. Diese werden durch die Haftpflichtversicherung der Stadt reguliert. Die Reparaturarbeiten am Dach trägt die Gebäudeversicherung. Damit ist das Problem aber noch nicht gelöst. Der Ortschaftsrat drängt auf die Sanierung des Daches, so schnell wie möglich.
Baumgutachten diskutiert
Für die im Dezember bei einem Rundgang festgelegten zu prüfenden Bäume lagen jetzt dem Ortschaftsrat die Gutachten vor. Bei allen Bäumen wurde eine Sanierung empfohlen. Nur eine Eiche am Sportplatz soll im Herbst fallen. Kritisch ist der Zustand der Blutbuche im Schlosspark zu bewerten. Diese soll so lange wie möglich erhalten bleiben. Zwei vorsorgliche Ersatzpflanzungen wurden ja im Frühjahr am Standort getätigt.
Grünanlagenfond
Im Fond sind noch 200 Euro für dieses Jahr vorhanden. Bezahlt wurden auch die Rasengitterplatten für die Grünanlage im Niederdorf. Hier gilt Herbert Werner ein grosses Dankeschön, der diese an die Hecke in der Anlage einsetzte. Vielen Dank.
Antennengemeinschaft
Zu einer Einwohnerversammlung im Herbst soll das Thema der Antennengemeinschaft wieder aufgerufen werden. Die Zukunft in Verbindung mit dem digitalen Fernsehen ist weiter unklar.
Neuwahl des Ortsvorstehers
Aufgrund der Wahl von Daniel Brade zum Bürgermeister kann er nach der Sächsischen Gemeindeordnung nicht mehr Ortsvorsteher sein. Der Ortschaftsrat muss demnach einen neuen Ortsvorsteher wählen. Dies kann auch ein Bürger des Ortes sein. Der Ortschaftsrat schlägt Ralph Lux für dieses Amt vor. Weitere Bewerber können sich bei OV Brade melden. Die Wahlversammlung wird am 30. Juli, um 19.30 Uhr, im Ortsamt stattfinden. Der Amtsantritt des Neuen ist am 01. August, an jenem auch Daniel Brade sein Amt in Hohnstein antritt
Brade,
Ortsvorsteher
Bericht zur Ortschaftsratssitzung am 19.03.2008
Ortschronik
Der Ortschaftsrat hat im Ortsamt das ehemalige Bürgermeistervorzimmer für die Unterlagen der Ortschronik herrichten lassen. Herr Franke wird nun nach und nach die Schränke mit den zusammengetragenen Materialien füllen. Herr Franke sucht aber auch interessierte Mitstreiter zur Arbeit an der Ortschronik, vor allem junge Einwohner sind gefragt. Er möchte gerne jemanden an seiner Seite wissen, der die Arbeit einmal fortführen kann.
Abführung Oberflächenwasser Dorfgrund und Neudorfstraße
Die Ortschaftsräte ärgert es, dass am Ortsausgang im Niederdorf zum Dorfgrund hin noch nichts passiert ist. Dort ist durch Oberflächenwasser ein riesiger Krater entstanden. Auch die Maßnahme der Strassenrinne an der Neudorfstrasse ist noch nicht begonnen. Der Ortsvorsteher wurde beauftragt, den Abwasserzweckverband mithin die WASS GmbH anzuschreiben und die unverzügliche Erledigung anzumahnen.
Buswartehäuschen
Den Ortschaftsräten lagen 3 detaillierte Angebote vor. Sie entschieden sich für die Vergabe an den Metallbaubetrieb Wolfgang Kmoch, Krumhermsdorf, zur Herstellung des Bushäuschens mit Kosten in Höhe von 4.956,35 Euro. Der Verwaltungsausschuss der Stadt Hohnstein muss diese Vergabe ebenfalls befürworten und sobald die Spendengelder eingegangen sind, kann der Auftrag erteilt werden. Das Bushäuschen geht dann in Gemeindeeigentum über.
Bahnhof Ulbersdorf
Die Deutsche Bahn AG informierte, dass im Zuge der Baumaßnahmen an der Strecke Bad Schandau – Sebnitz der Ausweichverkehr in Ulbersdorf nicht mehr notwendig ist und das zweite Bahngleis demontiert wird. Damit einher gehe die Abstufung von „Bahnhof“ zum „Haltepunkt Ulbersdorf“.
Gemeindefusion Hohnstein - Lohmen - Wehlen
Die Ortschaftsräte zeigten sich zufrieden, dass keine Arbeitsgruppe des Stadtrates für mögliche Gespräche zustande gekommen ist. Das Thema ist in der Gemeinde verbrannt und ohne intensive Auseinandersetzung mit den Bürgerinnen und Bürgern der einzelnen Ortsteile nicht möglich. Die Stadträte sollen sich erst einmal darüber einig werden, was Sie eigentlich wollen und welche Ziele Sie für die Gesamtgemeinde verfolgen, bevor Gespräche über die Gemeindegrenzen hinaus geführt werden. Kommunale Zusammenarbeit zur Verbesserung der Verwaltungsarbeit in der Gemeinde begrüßten die Ortschaftsräte hingegen. Sie forderten die Mandatsträger im Stadtrat auf, das Heft des Handelns nicht leichtfertig aus der Hand zu geben. Für die Ortschaftsräte ist die Debatte damit erledigt. Sie bemerkten noch, das eine Fusionsdebatte nur mit einem Bürgerentscheid zu entscheiden sei. Die Ulbersdorfer sind jedenfalls gegen eine ländliche Großgemeinde, in der Sie den östlichsten Teil bilden würden.
Kommunalwahlen
Für das Wahllokal im Ortsamt werden wieder 7 Wahlhelfer für die Bürgermeister-, Landrats- und Kreistagswahlen am 08. Juni und für eine etwaige Neuwahl am 22. Juni gesucht. Die ehrenamtlichen Wahlhelfer erhalten ein Erfrischungsgeld für die Tätigkeit. Interessierte können sich bei Ortsvorsteher Brade melden.
Brade,
Ortsvorsteher
Bericht zur Ortschaftsratssitzung am 24.01.2008
Baumbegehung
Am 03.12.07 fand eine Baumbegehung, vorwiegend im Oberdorf, statt. Dabei wurden die zu fällenden Bäume festgelegt, aber auch die durch Fachkräfte zu überprüfenden Bäume. Die Standorte für Neuanpflanzungen sind ebenfalls besprochen worden. Im Frühjahr soll eine neue Begehung mit fachkundiger Beratung stattfinden.
Beschaffung eines neuen Löschfahrzeuges
Entgegen den Berichten der Sächsischen Zeitung, wo die Neuanschaffung schon beschlossene Sache ist, mahnten die Ortschaftsräte zur Zurückhaltung. Die Beschaffung eines Staffel-löschfahrzeuges für die FFw ist abhängig von den Fördermitteln. Erst nach der Klärung der Fördermittel, beziehungsweise der positiv beschiedenen Fördermittelanträge kann die Ausschreibung und Anschaffung des Fahrzeuges erfolgen. Diese Förderzusagen sind nicht im 1. Halbjahr 2008 zu erwarten.
Straßenausbaubeiträge
Die Ortschaftsräte fassten einen einstimmigen Beschluss, dem Stadtrat die Aufhebung der Straßenbaubeitragssatzung vorzuschlagen. Damit fordern Sie die Stadträte auf, dass Thema zu behandeln und die Aufhebung der Satzung zu beschließen. Damit sollen von den Anliegern zukünftig keine Straßenausbaubeiträge mehr erhoben werden. Mit dem Grundsatzurteil des Sächsischen Oberverwaltungsgerichtes vom 31.01.2007 zur Erhebung von Straßenbau-beiträgen liegt der Erlass einer Straßenbaubeitragssatzung grundsätzlich im kommunal-politischen Ermessen.
Ergebnisse der Einwohnerbefragung vom Herbst 2006
Die kompletten Ergebnisse der Befragung können von Jedermann beim Ortsvorsteher und den Ortschaftsräten eingesehen werden. Die Auswertung soll auch Thema der diesjährigen Einwohnerversammlung sein.
Ziele des Ortschaftsrates 2008
Die Umsetzung der Wanderwegekonzeption sowie die Sanierung der Namen der Gefallenen des 1. Weltkrieges am Kriegerdenkmal stehen oben an. Der Grünanlagenfond des Ortes soll ausgeschöpft werden und für April wird die Dankeschönveranstaltung zum Dorffest mit Präsentation der DVD zum Jubiläumsfest vorbereitet.
Buswartehäuschen am Ortseingang Richtung Sebnitz
Für die Aufstellung eines Buswartehäuschen haben sich drei Sponsoren gefunden. Die Ortschaftsräte einigten sich auf einen Gestaltungsvorschlag. Für diesen werden nun verschiedenen Angebote eingeholt und danach die Gespräche mit den Sponsoren gesucht. Sobald Einigkeit mit allen Partnern über Finanzierung und Verfahren erzielt wurde, kann die Aufstellung erfolgen.
Zukunft der Seniorenbetreuung
OV Brade informierte, dass er die Volkssolidarität angeschrieben hat und die Auflösung der Ortsgruppe zum 31.12.07 bestätigte. Der Kreisverband in Pirna muss sich nun um die 18 verbleibenden Mitglieder kümmern. Die Ortschaftsräte würden die Gründung eines neuen Vereins begrüßen und fördern, aber nicht selbst anstreben. Dies sollte von den Einwohnern heraus geschehen. Alle Vereine hingegen sollten auf die älteren Mitbürger achten, Angebote und Treffs organisieren und zur generationsübergreifenden Arbeit anleiten.
Gemeindezusammenschluss Hohnstein – Lohmen – Wehlen
Die neuerlichen Diskussionen zum Neujahrsempfang verwunderten die Ortschaftsräte. Sie lehnten eine Fusion der Landgemeinden einstimmig ab, da bisher keine Vorteile für die Ortsteile erkennbar sind. Die Gemeinde würde nur noch größer und unüberschaubarer, außerdem fließt dadurch nicht mehr Geld in die Gemeinde und die Ortsteile. Die Fusionsdebatte könnte zur Spaltung der Gemeinde führen, so die Ortschaftsräte, da es die Ulbersdorfer nach wie vor nach Sebnitz ziehe. Dies sollten die Stadträte bedenken. Die Gemeinde Hohnstein sollte auf Ihre Stärken setzen und sich nicht von Anderen die Zukunft dirigieren lassen. Diese Diskussionen seien nicht mit dem Wunsch einer Angliederung nach Sebnitz aus dem Jahr 2003 vergleichbar. Es ging damals um eine bessere zukünftige Entwicklung von Ulbersdorf, die Sebnitz in Aussicht stellte. Bei einem Zusammenschluss mit Lohmen und Wehlen sind keine Verbesserungen für Ulbersdorf absehbar. Es wird sich dadurch für den Ortsteil nichts ändern. Daher lehnten die Ortschaftsräte diese Idee ab.
Brade,
Ortsvorsteher
Bericht zur Ortschaftsratssitzung am 22.10.2007
Ortsbegehung
Die Ortschaftsräte bemängelten die schleppende Abarbeitung des Protokolls der Ortsbegehung. So fassten sie den Beschluss, das eine schriftliche Antwort durch die Stadtverwaltung zu jedem einzelnen Punkt gefordert wird. Zumindest sollte eine Aussage zur Abarbeitung getroffen werden können. Im November soll außerdem noch eine Baumbegehung durchgeführt werden.
Wanderwegekonzept
Die Detailplanung und die Bestellung der Wanderschilder soll noch in diesem Jahr erfolgen, damit die Ausschilderung im Frühjahr 2008 vollendet werden kann. Bernd May und Roland Döring werden den Ortsvorsteher bei der Bestellung und Umsetzung unterstützen.
Baumaßnahmen
Der Deponieabschluss an der Mülldeponie Sorge in Richtung Lohsdorf ist erfolgt, durch HTS wird die Brücke am Sebnitztalweg am Ziegenrücken in Ordnung gebracht und im Kindergarten sind durch den Träger, den Kinderschutzbund, zahlreiche Investitionen an der Innenausstattung durchgeführt worden.
Haushalt 2008
Die Ortschaftsräte ärgert, dass in diesem Jahr keine nennenswerten Investitionen im Ort getätigt worden. Das Problem der Straßenentwässerung am Ortsausgang Richtung Lichtenhain ist durch die WASS auch noch nicht gelöst. Über die Einordnung der Anschaffung eines neuen Feuerwehrautos, der Installation einer Regenwasserableitung an der Neudorfstraße und die Anschaffung einer neuen Zählerplatzanlage in der Schule in den Haushaltsplan 2008 freuten sich die Ortschaftsräte. Jedoch mahnten sie den Investitionsstau an den kommunalen Mietobjekten an. So gehören die Briefkasten- und Schließanlage und die Fensterläden am Schloss sowie die Fenster und die Trockenlegung der Schule mit in den Plan. In einer weiteren Prioritätenabfolge listeten die Ortschaftsräte noch den Bushaltestellenbereich am Ortseingang, die Außenfassade am Bauhof, die Hintere Dorfstraße, den Dorfbach am Grundweg sowie die Oberflächensanierung kommunaler Straßen auf. Die Ulbersdorfer Maßnahmeliste an die Stadträte bleibt lang.
Brade,
Ortsvorsteher
Bericht aus der Einwohnerversammlung am 26.07.07
Knapp 40 Einwohner/-innen fanden den Weg in den Saal des Gasthauses „Zum Erbgericht“.
Vorbereitung Dorf- und Heimatfest
Zentrales Thema der Einwohnerversammlung war das Jubiläumsfest. Die Bilder des Festumzuges wurden durchgesprochen und letzte organisatorische Dinge geklärt.
Kabelfernsehen - Jahresbericht 2006
Hartmut Richter vom Vorstand verlas den Jahresbericht. Der Bericht sowie der Kassenbericht kann zu den Sprechzeiten des Ortsvorstehers im Ortsamt eingesehen werden. Der Vorstand bemerkte, dass alle an ihn herangetragene Probleme gelöst werden konnten. Die Mitglieder sollten auch weiterhin technische Probleme melden. Minh Löschke wird dann mit dem vorhandenen Messgerät eine erste Fehleranalyse durchführen. Weiterhin soll im Jahr 2008 mit der Umstellung und Einspeisung von digitalen Fernsehen begonnen werden. Beim Regionalsender MDR hat dies schon in diesen Jahr hervorragend funktioniert.
Auswertung Ortsbegehung
Der Ortschaftsrat führte diese am 14.06.07 durch. Alle kleinen und großen Probleme wurden aufgelistet. Der Zustand der kommunalen Straßen verschlechtert sich stetig von Jahr zu Jahr. Hinweise der Anwesenden gab es noch zur Straßenreinigungspflicht der Anlieger an öffentlichen Straßen und Wege. Hier sollten die Anlieger ihren Pflichten besser nachkommen. Auch die Ränder an den Radwegen sollten gemäht sowie die Wanderwege ständig freigehalten werden.
Anstehende Aufgaben
Für den Ortschaftsrat steht noch die Sanierung der Namen der Gefallenen des 1. Weltkrieges sowie die Umsetzung der Wanderwegekonzeption auf dem diesjährigen Plan. Die Feuerwehr will offensiv für die Beschaffung eines neuen Löschfahrzeuges im Jahr 2008 kämpfen. Ebenfalls für 2008 muss sich die Arbeitsweise des Ortschaftsrates wieder ändern, um in der Gemeinde Hohnstein Gehör zu finden und wieder angemessen wahrgenommen zu werden. Damit wird sich der Ortschaftsrat Ende 2007 beschäftigen müssen.
Brade,
Ortsvorsteher